Resultate der Internationalen Walfangkonferenz 2011

14. Jul 2011

OceanCare

St. Hélier/Wädenswil, 14.07.2011 - Die Internationale Walfangkommission (IWC) , die vom 11. – 14. Juli 2011 in St. Hélier, Jersey stattfand , war geprägt von zahlreichen privaten Meetings der Regierungsdelegierten, zu denen die NGOs nicht zugelassen waren. Bei diesen privaten Meetings ging es vorwiegend um formelle Fragen zum Prozedere. Trotzdem konnten positive Entwicklungen verzeichnet werden besonders in Sachen Transparenz . Dies berichtet Sigrid Lüber, Vertreterin von OceanCare, der einzigen Schweizer Nichtregierungsorganisation mit Beobachterstatus an der IWC. 

Eine Pressemitteilung von OceanCare

In den letzten Dekaden bestimmte eine von Japan angetriebene Checkbuchdiplomatie. Die Wirtschaftsmacht Japan gewährte kleinen Inselstaaten und Entwicklungsländern Fischereibeihilfe, die an die Bedingung geknüpft war, dass diese Länder an der IWC im Sinne Japans ihre Stimme abgaben. Nicht selten bezahlten diese Länder ihre Mitgliedschaft cash oder mit Check, die sie zusammen mit Instruktionen von Japan vor Ort erhalten hatten. Jahrelang wurde diese Praxis von Umweltverbänden angeprangert. Bereits 2001 hat die IWC eine geschichtsträchtige Resolution für mehr Transparenz verabschiedet. Seinerzeit meinte Japan, dass es legitim sei, seinen Wünschen mit Motivationsgeschenken Nachdruck zu verleihen.

Modernisierung der Walfangkommission aber ohne Mitspracherecht der NGOs

Auf Antrag von England wurde an der IWC 2011 nach tagelangem Ringen am Ende des dritten Konferenztages mit Konsens beschlossen, die IWC einer Reform zu unterziehen und auf den Stand des 21zigsten Jahrhunderts zu bringen. „Was in anderen internationalen Foren üblicher Stand ist, soll künftig auch Standard in der IWC sein: die Mitgliedstaaten müssen künftig  die Gebühren mittels Banküberweisung von einem Konto ihrer Regierung oder einem angegliederten Institut bezahlen so wie das die Umweltverbände seit Jahren tun.“ freut sich Sigrid Lüber, OceanCare Vertreterin vor Ort. „Dieser Beschluss ist eine Wurzelbehandlung, welche die Voraussetzungen verändert und damit wohl der wichtigste Beschluss der diesjährigen Tagung.“ Eine vermehrte Beteiligung Seitens der NGOs wurde jedoch abgelehnt. „Damit werden Wortmeldungen von NGOs, die in anderen internationalen Gremien völlig normal sind, in der IWC weiterhin unmöglich sein.“ bedauert Lüber.

Kompromissvorschlag für Aufweichung des Walfangmoratoriums definitiv vom Tisch

Die letzten Walfangtagungen waren überschattet von Diskussionen über einen Kompromissvorschlag, der das Ende des internationalen Walfangmoratoriums bedeutet hätte. 2010 wurden die Verhandlungen ausgesetzt, weil die Parteien weit von einer Einigung entfernt  waren. USA und Neuseeland 2011 beantragt, die Diskussionen um einen umstrittenen „Kompromiss“-Vorschlag wieder aufzunehmen, zogen diesen aber zurück. OceanCare hat sich gegen diesen Kompromissvorschlag eingesetzt, da dieser das Ende des Walfangmoratoriums bedeutet hätte, und ist dementsprechend zufrieden über diese Entwicklung.

Streit um Walschutzgebiet im Südatlantik

Brasilien und Argentinien beantragten erneut ein Schutzgebiet für Wale im Südatlantik. Seit 1999 wurde dieser Antrag jedes Jahr gestellt, erreichte aber leider nie die notwendige Dreiviertelmehrheit. Da kein Konsens erreicht werden konnte, drängten die Lateinamerikanischen Staaten auf eine Abstimmung, worauf die Delegierten der Walfangländer aus Protest den Konferenzraum verliessen. Das Plenum wurde rund 9 Stundenunterbrochen, um in für NGOs verschlossenen Meetings das Quorum zu bestimmen und eine Lösung zu finden. „Die stundenlangen informellen Konsultationen der Regierungsdelegierten führten dazu, dass die Diskussion betreffend dem Walschutzgebiet im Südatlantik auf die nächste Internationale Walfangkonferenz verschoben wurde.“ sagt Lüber und ergänzt „Diese Walfangkonferenz war für uns NGOs sehr frustrierend. Dreiviertel der Verhandlungen fanden hinter verschlossenen Türen statt und konzentrierten sich auf das Prozedere, statt auf die vielen drängenden inhaltlichen Punkte wie Einbezug der Kleinwale, Umweltverschmutzung inklusive Unterwasserlärm, Klimaveränderung, Gesundheitsgefahren des Walfleischkonsums, um nur einige Brennpunkte zu nennen."

Die viele verlorene Zeit für die Verhandlungen der prozeduralen Punkte erlaubt es nicht mehr, die substanziellen Traktanden zu diskutieren. Die Berichte der verschiedenen Komitees wurden zwar verabschiedet, die Diskussionen darüber jedoch auf die nächste Walfangkonferenz im 2012 in Panama verschoben.

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